Sitzung
SR/077/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Schloss Sachsenburg
Datum
24.06.2009
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Vorstellung der Bläserklasse EVS-Mittelschule
 
Ö 3
Auszeichnung Dancing Sox
 
Ö 4
Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-149/2009/3
Ö 5
Beschluss zur Reform des kommunalen Haushaltsrechts - Einführung der kaufmännischen Buchführung (Doppik)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-145/2009/3
Ö 6
Beschluss über die Vergabe von Beratungsleistungen im Rahmen der Einführung der Doppik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-146/2009/3
Ö 7
Beschluss zur Gesellschaftereinlage Haushalt 2009 - Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.0-148/2009/1
Ö 8
Beschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-152/2009/1
Ö 9
Beschluss zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.0-151/2009/1
Ö 10
Beschluss zur Veräußerung Bauland I im OT Mühlbach Flurstück 45/63 Gemarkung Mühlbach mit einer Größe von 859 m²

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-288/2009/1
Ö 11
Beschluss zur Veräußerung Bauland Objekt I - OT Dittersbach - Flurstückes 259 k Gemarkung Dittersbach nach erfolgter Ausschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-286/2009/1
Ö 12
Beschluss zum Antrag auf Neufestsetzung des Nutzungsentgeltes für Teilfläche aus dem Flurstück 117/2 Gemarkung Mühlbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-282/2009/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung von Teilflächen aus dem Flurstück 117/2 Gemarkung Mühlbach (ehemaliges Lutze-Gut)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-281/2009/2
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Zimmererarbeiten für das Bildungszentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-148/2009/1
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Abbrucharbeiten - ehem. Leder- und Pickerfabrik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-150/2009
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für die zukünftige 3-Feld-Sporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-145/2009/1
Ö 17
Beschluss des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-151/2009
Ö 18
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.05.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 19
Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung des Stadtrates vom 08.06.2009 - wird nachgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 20
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2009 - wird nachgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 21
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 09.06.2009 - wird nachgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 23
Abschluss der Legislaturperiode 2004 bis 2009 (Ehrungen)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information