Stadtrat - 17.12.2008 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/067/2008
Gremium
Stadtrat
Raum
Reinhardt's Landhaus, Sachsenburg, Dittersbacher Weg 2
Datum
17.12.2008
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Beschluss zur Abberufung des Geschäftsführers der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-083/2008
Ö 3

Beschluss zu den Projekten des Förderprogrammes LEADER in den Ortsteilen der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-111/2008/1
Ö 4

Beschluss zur Umlagefinanzierung des Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Vorerzgebirgsregion Augustusburger Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-018/2008
Ö 5

Beschluss über den Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Einführung eines Sozialpasses in der Stadt Frankenberg/Sa. - siehe ausgereichte Unterlagen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 12, Enthaltungen: 4

 
Ö 6

Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Kindertagesstättenbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-130/2008/1
Ö 7

Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1.0-125/2008/1
Ö 8

Beschluss zu Änderungen im Haushaltsplanentwurf 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-128/2008/1
Ö 9

Beschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

1.0-129/2008/1
Ö 10

Information zum Beteiligungsbericht der Stadt Frankenberg/Sa. für das Jahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-127/2008
Ö 11

Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa. - siehe ausgereichte Unterlagen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.11.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 13

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information