Sitzung
SR/046/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
Bürgerhaus Dittersbach, Dorfstr. 14, 09669 Frankenberg/Sa., Bürgerhaus Dittersbach, Dorfstr. 14
Datum
19.12.2007
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-055/2007
Ö 3
Nachrücken eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

-056/2007
Ö 4
Information zur Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

-054/2007
Ö 5
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 2. BA - Los 13: Abwasserkanalarbeiten (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.2-077/2007
Ö 6
Beschluss zum Kaufantrag einer Teilfläche aus dem Flurstück 865/12 Gemarkung Frankenberg, Altenhainer Straße 59 (nahe Obdachlosenunterkunft)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-187/2007/2
Ö 7
Beschluss zu Maßnahmen im EFRE-Programm II (Bildungszentrum, kleine Sporthalle)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-198/2007
Ö 8
Beschluss zu Maßnahmen im EFRE-Programm II (Hausschuhfabrik und Lisema, Optionsfläche 2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-199/2007
Ö 9
Beschluss zum Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes und dessen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-192/2007/1
Ö 10
Beschluss zur Beteiligung der Stadt Frankenberg/Sa. bei der 8. Planänderung zur A 72 - Ersatzmaßnahme E 3.7.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-196/2007/1
Ö 11
Beschluss zur Erstellung eines Nutzungskonzeptes für den "Stadtpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-010/2007/1
Ö 12
Beschluss zum erneuten Befinden über das Einvernehmen zum Antrag auf Nutzung eines Gebäude für gewerbliche Zwecke in Sachsenburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-197/2007/1
Ö 13
Information zum Beteiligungsbericht der Stadt Frankenberg/Sa. für das Jahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-077/2007
Ö 14
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.11.2007

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information