Sitzung
SR/275/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
13.11.2024
Zeit
19:00-21:32 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-832/2024
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Feststellung und Entscheidung über Ablehnungs- und Hinderungsgründe von Stadträten nach §§ 18 und 32 SächsGemO

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-844/2024
Ö 6
Nachverpflichtung von Stadträten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschluss zur Fraktionsfinanzierungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-836/2024/1
Ö 8
Beschluss zur Umschuldung des KfW-Darlehens Nr. 877415

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-300/2024
Ö 9
Beschluss zur Umschuldung des Darlehens Nr. 6100135955 bei der Sparkasse Mittelsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-301/2024
Ö 10
Beschluss zum Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2.2-294/2024/1
Ö 11
Beschluss zur außerplanmäßigen Aufwendungen für die kommunale Wärmeplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-078/2024/1
Ö 12
Beschluss zur Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme der Stadt Frankenberg/Sa. mit dem LASuV - B 169 Erhaltung in und nördlich Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-081/2024/1
Ö 13
Beschluss zum Ausstieg aus der EFRE-Förderperiode 2021-2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-080/2024/1
Ö 14
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Bürger beteiligen - Sachkundige Einwohner in Ausschüsse berufen

Beschluss: zurückgezogen

0.1-839/2024/1
Ö 15
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Transparenz für Bürger stärken - Niederschriften für Bürger veröffentlichen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-840/2024/1
Ö 16
Beschluss zu Anträgen auf Akteneinsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-837/2024/1
Ö 17
Beratung schriftliche Anfragen von Stadträten veröffentlichen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Beratung monatlicher Bericht des Bürgermeisters über das Pilotprojekt des Landkreises bzgl. Asylbewerber in gemeinnütziger Arbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Beratung Übertragung von Stadtratssitzungen im Livestream

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20
Beschluss schriftliche Anfragen von Stadträten veröffentlichen

Beschluss: zurückgezogen

0.1-845/2024
Ö 21
Beschluss monatlicher Bericht des Bürgermeisters über das Pilotprojekt des Landkreises bzgl. Asylbewerber in gemeinnütziger Arbeit

Beschluss: zurückgezogen

0.1-846/2024
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen