Sitzung
SR/273/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
25.09.2024
Zeit
18:30-22:15 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Nachverpflichtung einer Stadträtin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorstellung neue Ortsvorsteher

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Feststellung und Entscheidung über Ablehnungs- und Hinderungsgründe von Stadträten nach §§ 18 und 32 SächsGemO

Beschluss: geändert beschlossen

0.1-815/2024/1
Ö 7
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0.1-825/2024
Ö 8
Beschluss zur überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Haushaltsjahr 2024 - Kreisumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.2-295/2024
Ö 9
Beschluss zur Erhöhung der Zuschusszahlung an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2.2-298/2024
Ö 10
Beschluss zur Beauftragung eines Rahmenvertrages zur Gaslieferung für die Jahre 2025 - 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-661/2024
Ö 11
Beschluss zur Beauftragung eines Rahmenvertrages zur Stromlieferung für die Jahre 2025 - 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-662/2024
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung der Gedenkstätte „Konzentrationslager Sachsenburg“ Los 1.2: Brückensanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-664/2024
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zum Rückbau der Halle Amalienstr. 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-077/2024
Ö 14
Beschluss der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Schloss Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-665/2024
Ö 15
Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2024-25 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-075/2024
Ö 16
Wahl des Hauptausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-829/2024
Ö 17
Wahl des Technischen Ausschusses

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-830/2024
Ö 18
Informationen zu Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende

Beschluss: Kenntnis genommen

3.2-169/2024
Ö 19
Information zu rechtlichem Beistand für Stadt- und Ortschaftsräte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20
Beratung über Anwesenheit des Anwaltes zu Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information