Sitzung
SR/264/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
07.02.2024
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-784/2023
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-792/2024
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-787/2023/1
Ö 7
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-786/2023/1
Ö 8
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion: Beschluss zur Aufkommensneutralität der Umsetzung der Grundsteuerreform

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0.1-789/2024/1
Ö 9
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Verkehrsführung Freiberger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-790/2024
Ö 10
Information zur Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-284/2024/1
Ö 11
Beschluss zum Erlass einer Hebesatzsatzung der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2.2-285/2024
Ö 12
Beschluss zum Zuschuss für die Vereinsarbeit des Gemeinschaftswerks Frankenberg/Sa. e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.3-127/2024/1
Ö 13
Beschluss zur 2. Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa. als Ortspolizeibehörde

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.4-046/2023/1
Ö 14
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-169/2023/1
Ö 15
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-170/2024/1
Ö 16
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-171/2024/1
Ö 17
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Kommunaler Arbeitgeberverband Sachsen e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-172/2024/1
Ö 18
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband "Kommunale Wasserversorgung/ Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-173/2024/1
Ö 19
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-793/2024
Ö 20
Beschluss zur Umsetzung der Rahmen- und Zweckvereinbarung über die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung des überregional bedeutsamen „Kern-Wanderwegenetzes“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-048/2023/2
Ö 21
Beschluss zum Abschluss eines Rahmenvertrages zwischen der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. und der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-654/2024/1
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information