Sitzung
SR/261/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
08.11.2023
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-760/2023
Ö 3
Verpflichtung des neugewählten Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verpflichtung des neuen Stadtratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.08.2023 - nach § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0.1-764/2023
Ö 6
Beschluss zur Bestätigung der Wahlen des Stadtwehrleiters und seiner Stellvertreter der Stadtfeuerwehr Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-161/2023
Ö 7
Beschluss zur Durchführung der Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024 als verbundene Wahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Wahl zur Neubesetzung des ständigen Wahlausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-765/2023/1
Ö 9
Wahl zur Neubesetzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

0.1-772/2023
Ö 10
Wahl zur Neubesetzung des Hauptausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0.1-774/2023
Ö 11
Wahl zur Neubesetzung des Technischen Ausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0.1-773/2023
Ö 12
Beschluss zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0.1-766/2023/1
Ö 13
Wahl zur Berufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

0.1-769/2023/1
Ö 14
Beschluss zur Entsendung des Bürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa./ Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0.1-768/2023/1
Ö 15
Beschluss zum Entwurf der 1. Änderungsverordnung zur Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa. als Ortspolizeibehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.4-043/2023/1
Ö 16
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." und zur Ergebnisverwendung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

5.0-495/2023/1
Ö 17
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5.0-496/2023/1
Ö 18
Beschluss zur Auflösung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." zum 31.12.2023 und Wiedereingliederung in die Stadt Frankenberg/Sa. zum 01.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2.2-281/2023/1
Ö 19
Beschluss zum Abschluss eines Mietvertrages für einen Traktor zur Durchführung von Pflichtaufgaben im Bereich Winterdienst und Mähen von Straßenbegleitgrün

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-162/2023/1
Ö 20
Beschluss zum Ausbau der K8203 Ortsdurchfahrt Mühlbach, 4.BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-052/2023/1
Ö 21
Beschluss zur Weiterführung des European Energy Award (eea) unter geänderten Fördermittelquoten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-044/2023/2
Ö 22
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung der Gedenkstätte "KZ Sachsenburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-492/2023/1
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information