Sitzung
SR/254/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
24.05.2023
Zeit
19:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.02.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-720/2023/1
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 22.03.2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0.1-729/2023
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0.1-730/2023
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bestätigung der Wahlen des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Ortswehr Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-155/2023
Ö 7
Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-725/2023/1
Ö 8
Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion zum Umgang mit Stadtratsanfragen

Beschluss: zurückgestellt

0.1-734/2023/1
Ö 9
Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion: Verpflichtende Normsprache

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-735/2023/2
Ö 10
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Studieninstitut für kommunale Verwaltung Südsachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-164/2023/1
Ö 11
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Zweckverband "Kommunale Wasserversorgung/ Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland" Hainichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-165/2023/1
Ö 12
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-166/2023/1
Ö 13
Beschluss zur Verhinderungsstellvertretung Kommunaler Arbeitgeberverband Sachsen e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.0-167/2023/1
Ö 14
Beschluss zur Ersatzbeschaffung Parkscheinautomaten Markt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.4-042/2023/1
Ö 15
Beschluss zu den Festsetzungen des Wirtschaftsplanes 2023 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-475/2022/3
Ö 16
Beschluss zur Ausschreibung der Bauleistungen für den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-485/2023/1
Ö 17
Beschluss zur Durchführung des Vergabeverfahrens zur Bindung der Planungsbüros und Beauftragung der Entwurfsplanung als Voraussetzung für die Förderung der Errichtung der Gedenkstätte „Konzentrationslager Sachsenburg“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-478/2023/2
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen