Sitzung
SR/252/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
26.04.2023
Zeit
19:00-20:26 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bestätigung der Wahl des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

3.2-154/2023
Ö 4
Beschluss zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl am 03.09.2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.0-163/2023/1
Ö 5
Beschluss zur Umsetzung der Unterhaltungsmaßnahme Amalienstraße - 1. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-018/2023/1
Ö 6
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-484/2023
Ö 7
Beschluss über den Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Trägerschaft der Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0.1-727/2023/1
Ö 8
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion auf Akteneinsicht - Vertrag ELA Container GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-728/2023/1
Ö 9
Beschluss zur Petition "Initiative - Lebenswerte Innenstadt" vom 12.07.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0.1-719/2023/1
Ö 10
Beschluss zur Ausschreibung zum Verkauf des Wohnhauses Frankenberger Straße 22 OT Mühlbach

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-642/2023/2
Ö 11
Beschluss zum Antrag der Fraktion Parteifreie Frankenberger vom 09.02.2023 - Kaufangebot Flurstück

Beschluss: zurückgezogen

0.1-718/2023/2
Ö 12
Beratung zur Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa. - 1. Lesung

Beschluss: Kenntnis genommen

2.2-264/2023
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen