Stadtrat - 08.12.2021 - 19:00-20:10 Uhr

Sitzung
SR/230/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
08.12.2021
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-604/2021
Ö 3

Bestätigung der Zahlung der zweiten Rate des Zuschusses an die Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-606/2021
Ö 4

Beschluss zur Ausrichtung des "Tages der Sachsen 2022“ durch die Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgezogen

-607/2021
Ö 5

Beschluss zur Finanzierung des "Tages der Sachsen 2022“ durch die Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgezogen

2.2-227/2021
Ö 6

Beschluss zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: zurückgezogen

-608/2021
Ö 7

Beschluss zur Berufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: zurückgezogen

-609/2021
Ö 8

Beschluss zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgezogen

-610/2021
Ö 9

Beschluss zur Berufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgezogen

-611/2021
Ö 10

Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Stadt Frankenberg/Sa. vom 13.11.2019

Beschluss: zurückgezogen

1.3-084/2021/1
Ö 11

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." und zur Ergebnisverwendung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-422/2021/1
Ö 12

Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-423/2021/1
Ö 13

Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die Löschwasserzisterne in Langenstriegis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-966/2021
Ö 14

Beschluss über das Leasing eines Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Frankenberg/Sa. - Leasingfahrzeug ohne Andienungsrecht zur Ersatzbeschaffung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-141/2021
Ö 15

Beschluss zur Sanierung der Schulstraße

Beschluss: zurückgezogen

3.0-583/2021
Ö 16

Beschluss zur Sanierung der Winklerstraße

Beschluss: zurückgezogen

3.0-584/2021
Ö 17

Beschluss zur Vergabe von anteiligen Bauleistungen im Zuge der Gemeinschaftsmaßnahme "B169, Erhaltung in Frankenberg/Sa., Jochen-Köhler-Straße, 2. Abschnitt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-588/2021
Ö 18

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information