Sitzung
SR/223/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.07.2021
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information über den internen Auditbericht zur eea-Zertifizierung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

3.0-551/2021
Ö 4
Information zum Halbjahresbericht 2021 zum Haushaltsplan DHH 2021/2022 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-219/2021
Ö 5
Information zum Beteiligungsbericht für das Jahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-220/2021
Ö 6
Beschluss zur Zuschusszahlung an die Frankenberger Kultur gGmbH im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zurückgezogen

1.2-217/2021/1
Ö 7
Beschluss zur Bestellung des 2. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." zum 01.08.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-403/2021/1
Ö 8
Beschluss zur Sportstättenvergabesatzung

Beschluss: zurückgezogen

1.3-070/2021/2
Ö 9
Beschluss zur Sportstättengebührensatzung

Beschluss: zurückgezogen

1.3-069/2021/2
Ö 10
Beschluss zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Neuausstattung für den Fachbereich Chemie im Martin-Luther-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-077/2021/1
Ö 11
Beschluss zur Entwicklung des Objektes August-Bebel-Straße 15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-566/2021/1
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Jugendkunstschule" Los 12 -Trockenbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-033/2021/1
Ö 13
Beschluss über die Zuordnung von Grundstücken in das Anlagevermögen des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." bzw. der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-134/2021/1
Ö 14
Beschluss zum Einsatz der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für die Ausgleichsjahre 2018 bis 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-946/2021/1
Ö 15
Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE/SPD zur Mittelverwendung Stärkung des ländlichen Raumes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-945/2021/2
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information