Sitzung
SR/221/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.04.2021
Zeit
19:00-19:45 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-534/2021
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.03.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-533/2021
Ö 4
Beschluss zum Beitritt in den "Partnerschaftsverein Frankenberg/Sa. e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-532/2021/1
Ö 5
Information zu übertragenen Haushaltsermächtigungen des Jahres 2020 in den Doppelhaushalt 2021/22

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-214/2021
Ö 6
Beschluss über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-540/2021/1
Ö 7
Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes SB-Markt "Lerchenstraße" Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-542/2021/1
Ö 8
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" zur Unterschreitung der Dachneigung eines Wintergartens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-550/2021/1
Ö 9
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und Vergabe der entsprechenden Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-546/2021/1
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Erweiterung Dittersbacher Gewerbering und Verbreiterung Sachsenburger Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.0-543/2021/1
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Sanierung Martin-Luther-Gymnasium, Haus 1, Kellergeschoss-Südflügel und Bauabschnitt 2, Los 01:Rohbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-396/2021/1
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Sanierung Martin-Luther-Gymnasium, Haus 1, Kellergeschoss-Südflügel, Los 04: Heizung-/Sanitärinstallation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-397/2021/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 1299/3 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-937/2021/1
Ö 14
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 681 der Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-936/2021/1
Ö 15
Beschluss zur Veräußerung des Flurstückes 683/1 Gemarkung Dittersbach an Herrn Henker und Frau Schmidt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-938/2021/1
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen