Sitzung
SR/215/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
03.03.2021
Zeit
18:00-21:00 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa. und seiner beschließenden Ausschüsse

Beschluss: zurückgezogen

-511/2020/3
Ö 3
Beschluss zur Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: zurückgestellt

2.0-034/2020/1
Ö 4
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-209/2021/1
Ö 5
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-210/2021/1
Ö 6
Beschluss zum Verzicht auf den Gesamtabschluss der Stadt Frankenberg/Sa. für die Haushaltsjahre 2021/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-208/2021/1
Ö 7
Information über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftslage der Stadt Frankenberg/Sa. in den Haushaltsjahren 2011 bis 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-207/2020
Ö 8
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-516/2020
Ö 9
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-519/2021
Ö 10
Information über den Verlauf der Erkrankung eines Corona-Patienten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

-517/2020/1
Ö 13
Beschluss zur Ausrichtung des Tages der Sachsen im Jahr 2022 in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-524/2021/1
Ö 14
Beschluss zum Beitritt "Förderverein- FreundInnen der europäischen Kulturregion Chemnitz 2025 e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-523/2021/1
Ö 15
Beschluss zur Aufhebung der Satzung der JugendKunstSchule Frankenberg/Sa. vom 23.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-065/2021/1
Ö 16
Beschluss zur Aufhebung der Entgeltordnung der JugendKunstSchule Frankenberg/Sa. vom 23.06.2016, zuletzt geändert am 21.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-066/2021/1
Ö 17
Information über die Schulordnung und die Gebührenordnung der JugendKunstSchule

Beschluss: Kenntnis genommen

1.3-067/2021
Ö 18
Beschluss zur Besetzung der Stelle Leiter (m/w/d) der Kindertagesstätte „Wasserflöhe“ Frankenberg/Sa. im OT Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-050/2020/1
Ö 19
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-530/2020/1
Ö 20
Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" zur Errichtung eines Wintergartens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-536/2021/1
Ö 21
Beschluss zur Zuordnung und Bilanzierung der Objekte Auenweg 1 und Äußere Chemnitzer Str. 15 im Anlagevermögen des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-932/2021/1
Ö 22
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 681 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-933/2021/1
Ö 23
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Jugendkunstschule" Los 05-Dachdecker-/Zimmererarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-026/2021/1
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen