Sitzung
SR/211/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
09.09.2020
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Berichtigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-489/2020
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-490/2020
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 15.07.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-491/2020
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information zum Beteiligungsbericht für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-202/2020
Ö 7
Beschluss zum Ankauf der Dokumentensammlung des Heiner-Müller-Biografen Dr. Jan-Christoph Hauschild und Einrichtung einer Heiner-Müller-Sammlung in Frankenberg (Austauschvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-052/2020/1
Ö 8
Bestellung des Geschäftsführers der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. - WGF (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-499/2020
Ö 9
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 682 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-917/2020/1
Ö 10
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 1066 und das Flurstück 1067/5 Gemarkung Frankenberg an die Firma Hoch- & Tiefbau GmbH Mittweida

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-919/2020/1
Ö 11
Beschluss zum Erwerb Äußere Chemnitzer Straße 15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-131/2020/2
Ö 12
Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages Digitale Infrastruktur mit dem Landkreis Mittelsachsen (Austauschvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-512/2020/1
Ö 13
Beschluss zur Beauftragung des 7. Nachtrages VE 05.02 Bauhauptleistungen - Schloss Sachsenburg in Höhe von -142.213,43 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5.0-378/2020
Ö 14
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 5.0-376/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-379/2020
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 8.2.1 – Zimmerarbeiten, Decken, Hauptmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5.0-380/2020
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 10.1.1 – Fenster, Außentüren, Holz

Beschluss: zurückgezogen

5.0-381/2020
Ö 17
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die „Jugendkunstschule“ Los 03 – Rohbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-384/2020
Ö 18
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Konzept bei erneuter Flüchtlingswelle
-497/2020
Ö 19
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten
-496/2020
Ö 20
Beschluss zum Antrag der AfD - Anpassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-493/2020/1
Ö 21
Beschluss zum Antrag der AfD - Bürgerhaushalt Erfahrungswerte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-494/2020/1
Ö 22
Beschluss zum Antrag der AfD - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED beschleunigen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-495/2020/1
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information