Sitzung
HA/120/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
13.07.2020
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-485/2020
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-479/2020
Ö 4
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 248/7 Gemarkung Irbersdorf an Familie Prof. Dr. Jörg und Jana Hilger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-127/2020
Ö 5
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 26 und 26b Gemarkung Dittersbach

Beschluss: geändert beschlossen

3.1-912/2020/1
Ö 6
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion auf Sitzungseinberufung nach §36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO

Beschluss: Kenntnis genommen

-483/2020
Ö 7
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Änderung der Ladungsfristen für beschließende Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

-482/2020
Ö 8
Beratung zum Antrag der Fraktion Die Linke/SPD - Gestaltung Haushaltssatzung 2021 und Erstellung Jahresrechnung 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

-484/2020
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information