Sitzung
SR/210/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
15.07.2020
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

-480/2020
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zu Klimaschutz und Energiepolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

3.0-480/2020
Ö 5
Information zum Status der Errichtung der Gedenkstätte KZ Sachsenburg (mündlicher Vortrag Dr. Borovyk)

Beschluss: Kenntnis genommen

-486/2020
Ö 6
Beschluss zur Auslobung eines Ideenwettbewerbes zur Umgestaltung der "Kommandantenvilla"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1Entz

-487/2020/1
Ö 7
Information zum Halbjahresbericht zum Haushaltsplan 2020 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-201/2020
Ö 8
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." und zur Ergebnisverwendung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-366/2020/1
Ö 9
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-367/2020/1
Ö 10
Beschluss zur Abwägung über den Bebauungsplan Nr. 19 "Wohngebiet am Frankenpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3

3.0-494/2020/1
Ö 11
Beschluss über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-496/2020/1
Ö 12
Beschluss des Erschließungsvertrages und des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.0-498/2020/1
Ö 13
Beschluss zur Beauftragung des 4. Nachtrages VE 09.02 Dachdeckerarbeiten -Schloss Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-375/2020/1
Ö 14
Beschluss zur Beauftragung des 5. Nachtrages VE 03.01 Gerüstbau - Schloss Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-374/2020/1
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg VE 8.2.1-Zimmererarbeiten, Decken, Hauptmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4Entz

5.0-376/2020/1
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Jugendkunstschule“ Los 02 – Trockenlegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-370/2020/1
Ö 17
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion auf Sitzungseinberufung nach §36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO
-483/2020/1
Ö 18
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Änderung der Ladungsfristen für beschließende Ausschüsse
-482/2020/1
Ö 19
Beschluss zum Antrag der Fraktion Die Linke/SPD - Gestaltung Haushaltssatzung 2021 und Erstellung Jahresrechnung 2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-484/2020/1
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information