Sitzung
SR/209/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
29.06.2020
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschluss zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2021 der Stadt Frankenberg/Sa. sowie ihres Eigenbetriebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-199/2020/2
Ö 4
Beschluss der überplanmäßigen Ausgabe für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-040/2020/1
Ö 5
Beschluss zur außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für den Durchführungshaushalt der Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

1.2-200/2020/1
Ö 6
Beschluss zur Errichtung des Gesundheitszentrums in Kooperation mit der Poliklinik Chemnitz gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-472/2020/1
Ö 7
Beschluss zur städtebaulichen Entwicklung der Liegenschaft August-Bebel-Straße 15

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-503/2020/1
Ö 8
Beschluss zur Abberufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-475/2020
Ö 9
Beschluss zur Berufung eines Aufsichtsratsmitglieds der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-476/2020
Ö 10
Beschluss zur Gründung der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-469/2020/2
Ö 11
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Besetzung der Stelle „Kulturmanager/in“ der zu gründenden Frankenberger Kultur gGmbH vom 11.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-477/2020
Ö 12
Beschluss zur Bestellung des Geschäftsführers der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-470/2020/1
Ö 13
Wahl des Aufsichtsrates der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-471/2020/1
Ö 14
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Mühlberg" zur Errichtung eines Gabionenzaunes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-499/2020/1
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information