Hauptausschuss - 20.01.2020 - 19:00-20:15 Uhr

Sitzung
HA/114/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
20.01.2020
Zeit
19:00-20:15 Uhr
Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-406/2019
Ö 3

Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-415/2019
Ö 4

Beratung zum Verzicht auf den Gesamtabschluss der Stadt Frankenberg/Sa. für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: empfohlen

1.2-196/2020
Ö 5

Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion über die Restaurierungskostenbestimmung für das Ehrenmal im Ehrenhain des Lützeltals

Beschluss: empfohlen

-418/2020
Ö 6

Beratung über den Antrag der AfD-Fraktion über einen zukünftigen Bürgerhaushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

-419/2020
Ö 7

Beratung über den Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

-420/2020
Ö 8

Beratung zum Antrag der Fraktion Die Linke/SPD zur Informationspflicht nach § 98 SächsGemO

Beschluss: Kenntnis genommen

-422/2020
Ö 9

Beratung über den Antrag der Fraktion Die Linke/SPD zum kostenfreien Schulvorbereitungsjahr

Beschluss: Kenntnis genommen

-421/2020
Ö 10

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen