Sitzung
SR/202/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
11.12.2019
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Information zum Sachstand des Aufbaus der JungendKunstSchule: Vorstellung der neu eingestellten Lehrkräfte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-407/2019
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.11.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-408/2019
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-403/2019
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung der Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Jahresverlust 2017 und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-351/2019/1
Ö 8
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“ und die Ergebnisverwendung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-352/2019/1
Ö 9
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“ für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-350/2019/1
Ö 10
Information zur Umsatzsteuererstattung zum Betrieb gewerblicher Art an den Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für die Jahre 2013 - 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-194/2019/1
Ö 11
Beschluss zur Entnahme aus der allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." - Umsatzsteuererstattung für den Betrieb gewerblicher Art Sportstätten - Korrekturbetrag für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-193/2019/1
Ö 12
Beschluss zur Abrechnung von Baumaßnahmen des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“ für die Jahre 2014 bis 2017 gegenüber der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-195/2019/1
Ö 13
Beschluss zur Aufhebung der Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-028/2019/1
Ö 14
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“ und die Ergebnisverwendung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-029/2019/1
Ö 15
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“ für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-027/2019/1
Ö 16
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.“ und die Ergebnisverwendung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-021/2019/1
Ö 17
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-022/2019/1
Ö 18
Beschluss zur Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

1.3-024/2019/3
Ö 19
Beschluss der 1. Änderung der Kita-Finanzierungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa. vom 21.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-031/2019/1
Ö 20
Beschluss der Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Stadt Frankenberg/Sa. vom 20.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-026/2019/1
Ö 21
Information zur Besetzung der Stelle wissenschaftlicher Projektmitarbeiter zum Aufbau der Gedenkstätte KZ Sachsenburg: Vorstellung des Historikers/der Historikerin (wird nachgereicht)

Beschluss: Kenntnis genommen

-409/2019
Ö 22
Beschluss zur Besetzung der Stelle "Kulturmanager/in" der zu gründenden Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-416/2019
Ö 23
Beschluss zur Integration des Aufgabengebietes "Stadtentwicklung" in die WGF

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-410/2019
Ö 24
Beschluss zum Antrag auf Baugenehmigung mit Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost"

Beschluss: zurückgestellt

3.0-464/2019/1
Ö 25
Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines LkW mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-118/2019/1
Ö 26
Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankenberg/Sa. und WGF – Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. für das Wohn- und Geschäftshaus Parkstraße 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-899/2019/1
Ö 27
Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung des Beschlusses zu TOP 13 am 21.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-414/2019
Ö 28
Abwahl des Beigeordneten der Stadt Frankenberg/Sa. - 2. Wahlgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-405/2019/1
Ö 29
Beschluss über die 3. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-411/2019
Ö 30
Wahl 1. Stellvertreter des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-412/2019
Ö 31
Wahl 2. Stellvertreter des Bürgermeisters
-413/2019
Ö 32
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information