Sitzung
HA/112/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
28.10.2019
Zeit
19:00-20:55 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-395/2019
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

-394/2019
Ö 4
Beratung über den Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates hinsichtlich einer offiziellen oder inoffiziellen Tätigkeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit

Beschluss: abgelehnt

-396/2019
Ö 5
Beratung zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa. - 2. Lesung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

1.2-189/2019
Ö 6
Beratung zum Stellenplan 2020 der Stadtverwaltung sowie des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

1.0-157/2019
Ö 7
Beratung zur Veräußerung der Flurstücke 1084/7, 1084/9 und eine Teilfläche des Flurstücks 1084/10 alle Gemarkung Frankenberg an den Bauträger

Beschluss: empfohlen

3.1-893/2019
Ö 8
Beschluss über den Beitritt der Stadt Frankenberg/Sa. in einen Tourismusverband

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-399/2019
Ö 9
Beschluss zur Annahme des Zuwendungsbescheides zur Qualifizierung des Antrages zur Errichtung der Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-398/2019
Ö 10
Beratung zur Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Beschluss: empfohlen

1.3-024/2019
Ö 11
Information zum Sachstand der Bekämpfung der Wildschweinplage im Stadtgebiet Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.0-158/2019
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen