Sitzung
SR/198/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
09.10.2019
Zeit
20:10-21:45 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen konstituierenden Sitzung des Stadtrates vom 21.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-389/2019
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-393/2019
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorstellung der neu gewählten Ortsvorsteher

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bestätigung des Rücktritts des Ortswehrleiters Mühlbach/Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Befangen: 1

3.2-117/2019
Ö 7
Bestätigung der Wahlen des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Ortswehr Mühlbach/Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-116/2019/1
Ö 8
Beschluss zur Qualifizierung der Maßnahmen zur Errichtung der Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-392/2019/1
Ö 9
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-391/2019/1
Ö 10
Information zum Halbjahresbericht zum Haushaltsplan 2019 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-187/2019
Ö 11
Beratung zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-188/2019
Ö 12
Beschluss zur Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Frankenberg/Sa. für das Denkmalschutzgebiet "Schloss Sachsenburg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-452/2019/1
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 12.2 – Außenputzarbeiten, Hauptmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-342/2019/1
Ö 14
Beschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 "Am Frankenpark" und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-457/2019/1
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen