Sitzung
SR/196/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
21.08.2019
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bericht zum Ergebnis der Kommunalwahl 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verabschiedung der Stadträte der Wahlperiode 2014 -2019, anschließend gemeinsamer Fototermin der ehemaligen und neuen Stadträte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung und Entscheidung über Hinderungsgründe von Stadträten nach § 32 SächsGemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-374/2019
Ö 5
Verpflichtung der Stadträte nach § 35 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO im Rahmen der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates

Beschluss: Kenntnis genommen

-375/2019
Ö 6
Beschluss zur Besetzung eines ständigen Wahlausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-376/2019
Ö 7
Beschluss zur Besetzung des Hauptausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-377/2019
Ö 8
Beschluss zur Besetzung des Technischen Ausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-378/2019
Ö 9
Beschluss zur Besetzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-379/2019
Ö 10
Beschluss zur Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-380/2019
Ö 11
Beschluss zur Besetzung Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-382/2019
Ö 12
Beschluss zur Besetzung des Ältestenrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-383/2019
Ö 13
Beschluss zur Wahl des Aufsichtsrates der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-385/2019
Ö 14
Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Stadt zur Besetzung des Aufsichtsrates der "Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-125/2019
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Schloss Sachsenburg: VE 09_2 - Dachdeckerarbeiten, Hauptmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-337/2019
Ö 16
Beschluss zur 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebs „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

5.0-339/2019/2
Ö 17
Beschluss zur Aufnahme eines Kredites für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5.0-340/2019/1
Ö 18
Bericht zur Europeade in Frankenberg/Eder

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen