Sitzung
HA/109/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
13.05.2019
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-363/2019
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-364/2019
Ö 4
Beratung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

1.2-180/2019
Ö 5
Beratung zur Einführung eines Doppelhaushaltes für die Planjahre 2021/22

Beschluss: empfohlen

1.2-181/2019
Ö 6
Beratung zu § 8 des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes - Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2019

Beschluss: empfohlen

2.0-032/2019
Ö 7
Beratung zum Erwerb der Flurstücke 3/2, 5/2 und 5/3 alle Gemarkung Sachsenburg, Fischerschänke Sachsenburg

Beschluss: empfohlen

3.1-880/2019
Ö 8
Beratung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Betreibung der Fischerschänke

Beschluss: empfohlen

3.1-881/2019
Ö 9
Beschluss zum Erwerb des Grundstücks Töpferstraße 2, 2a, 2b, 2c - Flurstück 430 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-879/2019
Ö 10
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für Schadensersatzzahlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-878/2019
Ö 11
Beschluss über die Ausschreibung zur Ersatzbeschaffung eines LKW mit Ladekran und Hydraulik für Winterdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-112/2019
Ö 12
Beschluss über die Ausschreibung zur Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers für den städtischen Bauhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-113/2019
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information