Sitzung
SR/190/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
20.03.2019
Zeit
19:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

-355/2019
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-356/2019
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur Durchführung der Europa- und Kommunalwahl am 26.05.2019 als verbundene Wahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-357/2019
Ö 7
Beschluss zur Vergabe der örtlichen Prüfung von Jahresabschlüssen der Stadt Frankenberg/Sa. sowie ihrer Eigenbetriebe für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-178/2019/1
Ö 8
Information zum Beteiligungsbericht für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-179/2019
Ö 9
Beschluss zur Satzung zur Förderung gemeinnütziger Vereine der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.3-013/2019
Ö 10
Beschluss zur Medienversorgung des Fördergebietes „Denkmalensemble Schloss Sachsenburg“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-319/2019/1
Ö 11
Beschluss zur Erhöhung des Förderzuschusses für die Sanierung des Wohnhauses Chemnitzer Straße 43

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-866/2019/1
Ö 12
Beschluss zur Erhöhung des Förderzuschusses für die Sanierung des Wohnhauses Chemnitzer Straße 47

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-867/2019/1
Ö 13
Beschluss zum Erwerb des Grundstücks Schloßstraße 31

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-873/2019/1
Ö 14
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" in Bezug der Errichtung eines Wintergartens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-416/2019/1
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information