Sitzung
SR/188/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
06.02.2019
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-350/2019
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zur Errichtung einer Galerie der Leo-Lessig-KUNST-Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

-352/2019
Ö 5
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-351/2019
Ö 6
Beschluss zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-043/2018/1
Ö 7
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-001/2019/1
Ö 8
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-002/2019/1
Ö 9
Beschluss zur Bestätigung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-004/2019/1
Ö 10
Beratung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.3-005/2019/2
Ö 11
Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2019 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-852/2019/1
Ö 12
Beschluss zum zukünftigen Bauhofstandort

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-411/2019/1
Ö 13
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 171/7, 646/1, 646/a, 646 sowie Teilflächen der Flurstücke 646/3, 645/7, 239/12 und 646/5 alle Gemarkung Dittersbach mit einer Gesamtfläche von ca. 96.552 m² an ELA Container GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-857/2019/1
Ö 14
Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 1023/1 Gemarkung Frankenberg von ELA Container GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-858/2019/2
Ö 15
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche von ca. 5.000 m² des Flurstücks 255/3 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-849/2018/1
Ö 16
Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Schloßstraße 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-864/2019/1
Ö 17
Beschluss zur Bestätigung des 4. Nachtrages zu Los A 3.2 der Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-859/2019/1
Ö 18
Beschluss zur Bestätigung des 8. Nachtrages zu Los A 3.2 der Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-860/2019/1
Ö 19
Beschluss zur Bestätigung des 13. Nachtrages zu Los A 3.2 der Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-861/2019/1
Ö 20
Beschluss zur Bestätigung des 15. Nachtrages zu Los A 3.2 der Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-863/2019/1
Ö 21
Beschluss zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-404/2018/1
Ö 22
Beschluss zur Vergabe einer Pauschalförderung zur Sanierung (Dach und Fassade) privater Eigentümer nach der Richtlinie des Sächs. Staatsministeriums des Innern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-865/2019/1
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information