Stadtrat - 12.12.2018 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
SR/187/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
AKZENT Landhotel, 09669 Frankenberg/Sa., Dammplatz 3, Konferenzraum
Datum
12.12.2018
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-340/2018
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-343/2018
Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" - Flurstück 552/96 Gemarkung Mühlbach, Fliederweg 13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-392/2018/1
Ö 6

Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 Gewerbegebiet "Mühlbacher Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-393/2018/1
Ö 7

Feststellungsbeschluss zur 5. Ergänzung / 19. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-396/2018/1
Ö 8

Beschluss zum Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 31/2 Gemarkung Frankenberg, Schlossstraße 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 223, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-399/2018/1
Ö 9

Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Flurstück 255/3 an die Firma Hergarten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-402/2018
Ö 10

Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an den Gebäuden Schloßstraße 16, 17 und 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-834/2018/2
Ö 11

Beschluss zur Erhöhung des Förderzuschusses für die Sanierung des Gebäudes Humboldtstraße 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-847/2018/1
Ö 12

Beschluss über die Weiterführung des Breitbandausbaus der Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-394/2018/1
Ö 13

Beschluss zur Vergabe der technischen Ausstattung und Zuspieltechnik des TimeCube's für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-309/2018
Ö 14

Beschluss über den Einsatz der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für die Ausgleichsjahre 2018 bis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-848/2018/1
Ö 15

Beschluss zur Auszahlung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb "Bildung, Kultur und Sport"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-264/2018/1
Ö 16

Beschluss zur Abberufung der Eigenbetriebsleitung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. zum 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-261/2018/1
Ö 17

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“ für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-302/2018/1
Ö 18

Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gem. Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2017 durch Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-303/2018/1
Ö 19

Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa.“ für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-304/2018/1
Ö 20

Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2019 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

5.0-307/2018/1
Ö 21

Beschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zurückgestellt

1.2-177/2018
Ö 22

Beschluss zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

1.2-176/2018/2
Ö 23

Information zur Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26.05.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1.1-043/2018
Ö 24

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information