Sitzung
SR/186/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
13.11.2018
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 19.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-339/2018
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung zur Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-176/2018
Ö 5
Beschluss zur Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes und zur Aufhebung der Eigenbetriebssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-260/2018/1
Ö 6
Beschluss zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-258/2018/1
Ö 7
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-385/2018/1
Ö 8
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-389/2018/2
Ö 9
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an den Gebäuden Schloßstraße 16, 17 und 18

Beschluss: zurückgestellt

3.1-834/2018/1
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information