Sitzung
SR/176/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
20.06.2018
Zeit
19:00-20:50 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-173/2018
Ö 4
Beschluss zur Neufassung des Gesellschaftervertrages der WGF - Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-299/2018
Ö 5
Beschluss zur Neufassung des Gesellschaftervertrages der GGF - Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-298/2018
Ö 6
Beschluss zur Neufassung des Gesellschaftervertrages der VKF - Veranstaltungs- und Kultur GmbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-297/2018
Ö 7
Beschluss zur Festlegung des Geschäftskreises des Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-321/2018/1
Ö 8
Beschluss zur Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-320/2018
Ö 9
Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-115/2018/1
Ö 10
Beschluss zur 2. Änderung der Entgeltordnung der Jugendkunstschule Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-245/2018/2
Ö 11
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2018 – Kreisumlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-172/2018/1
Ö 12
Beschluss zur 5. Ergänzung / 19. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-354/2018/1
Ö 13
Beschluss zu Anträgen auf Änderung des FNP für Fotovoltaikanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-352/2018/2
Ö 14
Beschluss zur 3. Stufe der Lärmaktionsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-355/2018/1
Ö 15
Beschluss zur Finanzierung des Rückbaus des Hintergebäudes Schloßstraße 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-801/2018/1
Ö 16
Beschluss zur Errichtung der Gedenkstätte KZ Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-249/2018/1
Ö 17
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 6.0-005/2016/1 - Beschluss zur Planung des Wohnungs- und Geschossrückbaus Gutenbergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-012/2018/2
Ö 18
Beschluss zur Umsetzung des touristischen Marketingkonzeptes der Stadt Frankenberg/Sa./Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4.0-236/2018/3
Ö 19
Beschluss zur 2. Änderung der Hauptsatzung - sechster Abschnitt - Ortschaftsverfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-307/2018/3
Ö 20
Beschluss zur geänderten Standortbestimmung für die neue Sprachkita „little foxes“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-241/2018/1
Ö 21
Beschluss zur geänderten Nutzung des OP Traktes im Südflügel des künftigen Gesundheitszentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6.0-014/2018
Ö 22
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption der Stadt Frankenberg/Sa. vom 21.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-250/2018/1
Ö 23
Beschluss der Kita-Finanzierungsrichtlinie der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-234/2017/5
Ö 24
Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters zur Vergabe einer Bauleistung für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 03: Metallbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-262/2018
Ö 25
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 06: Schlosserarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-260/2018
Ö 26
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 07: Trockenbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

5.0-256/2018
Ö 27
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum "Zeit-Werk-Stadt", Los 09a: Estricharbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-261/2018
Ö 28
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 17: Schwachstrom

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-264/2018
Ö 29
Beschluss zur Beauftragung des Bürgermeisters zur Vergabe einer Bauleistung für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 21: Außenanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-263/2018
Ö 30
Beschluss zur Bereitstellung von Wohnbaugrundstücken (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-809/2018
Ö 31
Beschluss des Maßnahmenkatalogs des Investitionskraftstärkungsgesetzes Bereich Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-116/2018
Ö 32
Beschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan "Am Frankenpark" ( Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 33
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 34
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates vom 23.05.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0