Stadtrat - 07.02.2018 - 18:30-22:07 Uhr

Sitzung
SR/171/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
07.02.2018
Zeit
18:30-22:07 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information

 
N 8

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Beschluss zum Entwurf der Denkmalschutzsatzung "Schloss Sachsenburg"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-753/2018
Ö 3

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-165/2018/1
Ö 4

Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-292/2018
Ö 5

Ernennung des Ortsvorstehers als Ehrenbeamter auf Zeit

Beschluss: Kenntnis genommen

-293/2018
Ö 6

Information zum Beteiligungsbericht für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-166/2018
Ö 7

Beschluss zur Standortbestimmung für die neue Sprachkita „little foxes“ (Austauschvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-241/2018
Ö 8

Beschluss zur Vergabe Los 2 - Digitales Klassenzimmer Martin-Luther-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-231/2017/1
Ö 9

Beschluss zur Vergabe Los 3 - Ausstattung Leinwände Martin-Luther-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-232/2017/1
Ö 10

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 15: Heizungs- und Sanitärinstallation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-239/2018
Ö 11

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los Freianlagen: Teil Unterbau-befestigte Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-240/2018
Ö 12

Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2018 des LEADER-Regionalmanagements
des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-744/2017
Ö 13

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme im Naturerlebnisraum Zschopauaue "Teilerneuerung der Brücke BW Fr-12 über den Envia-Betriebsgraben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-741/2017/1
Ö 14

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue - Los A 3.3 Zschopauinsel Süd"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-742/2017/1
Ö 15

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal - Los B 3.4 Mühlbach Südost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-743/2017/1
Ö 16

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die koordinierte Baumaßnahme der Stadt Frankenberg zum "Ausbau Auenweg" in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-740/2017/1
Ö 17

Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Markt 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-751/2018
Ö 18

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 3.1-307/2014 - Bebauungsplan Krankenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-737/2017/1
Ö 19

Beschluss zum Entwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplans und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-738/2017/1
Ö 20

Beschluss zum Entwurf der 5. Ergänzung und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-747/2017/1
Ö 21

Beschluss zur Änderung Aufstellungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-739/2017/1
Ö 22

Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 für einen Lebensmittelmarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-691/2017/2
Ö 23

Beschluss zur Deckung der Mehrkosten der Maßnahme "Friedenspark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-749/2018/1
Ö 24

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 25

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 26

Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 27

Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen