Sitzung
SR/171/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
07.02.2018
Zeit
18:30-22:07 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Beschluss zum Entwurf der Denkmalschutzsatzung "Schloss Sachsenburg"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-753/2018
Ö 3
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-165/2018/1
Ö 4
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-292/2018
Ö 5
Ernennung des Ortsvorstehers als Ehrenbeamter auf Zeit

Beschluss: Kenntnis genommen

-293/2018
Ö 6
Information zum Beteiligungsbericht für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-166/2018
Ö 7
Beschluss zur Standortbestimmung für die neue Sprachkita „little foxes“ (Austauschvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-241/2018
Ö 8
Beschluss zur Vergabe Los 2 - Digitales Klassenzimmer Martin-Luther-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-231/2017/1
Ö 9
Beschluss zur Vergabe Los 3 - Ausstattung Leinwände Martin-Luther-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-232/2017/1
Ö 10
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los 15: Heizungs- und Sanitärinstallation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-239/2018
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Erlebnismuseum für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt", Los Freianlagen: Teil Unterbau-befestigte Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

5.0-240/2018
Ö 12
Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2018 des LEADER-Regionalmanagements
des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-744/2017
Ö 13
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme im Naturerlebnisraum Zschopauaue "Teilerneuerung der Brücke BW Fr-12 über den Envia-Betriebsgraben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-741/2017/1
Ö 14
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue - Los A 3.3 Zschopauinsel Süd"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-742/2017/1
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal - Los B 3.4 Mühlbach Südost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-743/2017/1
Ö 16
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die koordinierte Baumaßnahme der Stadt Frankenberg zum "Ausbau Auenweg" in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-740/2017/1
Ö 17
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Markt 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-751/2018
Ö 18
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 3.1-307/2014 - Bebauungsplan Krankenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-737/2017/1
Ö 19
Beschluss zum Entwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplans und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-738/2017/1
Ö 20
Beschluss zum Entwurf der 5. Ergänzung und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und dessen öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-747/2017/1
Ö 21
Beschluss zur Änderung Aufstellungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-739/2017/1
Ö 22
Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 12 für einen Lebensmittelmarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-691/2017/2
Ö 23
Beschluss zur Deckung der Mehrkosten der Maßnahme "Friedenspark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-749/2018/1
Ö 24
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 25
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 26
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.01.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 27
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen