Sitzung
SR/163/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
20.09.2017
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 23.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zum Ersatzneubau an der Chemnitzer Straße 59 durch den Discounter Lidl (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Information der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. und der GGF-Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zum wirtschaftlichen Verlauf des Geschäftsjahres 2016 (mündlicher Vortrag: Geschäftsführer Herr Schmidt)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information der VKF -Veranstaltungs- und Kultur GmbH Frankenberg/Sa. zum wirtschaftlichen Verlauf des Geschäftsjahres 2016 (mündlicher Vortrag: Geschäftsführer Herr Raschke)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Information der Landesgartenschau gGmbH Frankenberg/Sa. zum wirtschaftlichen Verlauf des Geschäftsjahres 2016 und aktuelle Informationen zur Durchführung der Landesgartenschau 2019 (mündlicher Vortrag: Geschäftsführer Herr Heinz)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beschluss zum Ausgleich des Mehrbedarfes des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. im laufenden Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-218/2017/1
Ö 9
Beschluss zur Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

1.2-160/2017/1
Ö 10
Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-097/2017/1
Ö 11
Beschluss zur Beauftragung der Objektplanung für die Leistungsphasen 6 bis 9 nach HOAI für das Erlebnismuseum "Zeit-Werk-Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

5.0-220/2017/1
Ö 12
Beschluss zur Finanzierung des Erlebnismuseums für Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-213/2017/1
Ö 13
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land", Los 13 a - Möbel Taka-Tuka-Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-212/2017/1
Ö 14
Information zum Projektantrag " Pfad der Erinnerung" Sachsenburg (mündlicher Vortrag: Frau Saborowski)
 
Ö 15
Information zur Planung Stadtfest in den kommenden Jahren (mündlicher Vortrag: Herr Raschke)
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information