Stadtrat - 10.05.2017 - 19:00-19:40 Uhr

Sitzung
SR/158/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
10.05.2017
Zeit
19:00-19:40 Uhr
Ö 1

Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Beschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-152/2017/1
Ö 3

Beschluss zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 mit Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

1.2-153/2017/1
Ö 4

Beschluss zur Abberufung des 1. Eigenbetriebsleiters des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-267/2017/1
Ö 5

Beschluss zur Neubestellung des 1. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. ab 15.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-272/2017/1
Ö 6

Beschluss zur Abberufung der Fachbediensteten für Finanzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-270/2017/1
Ö 7

Beschluss zur Bestellung des Fachbediensteten für Finanzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-268/2017/1
Ö 8

Beschluss zur Festlegung des Geschäftskreises des Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-271/2017/1
Ö 9

Beschluss zur Abberufung von Frau Friedrich aus dem Aufsichtsrat der "Landesgartenschau Frankenberg/Sa. gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-104/2017
Ö 10

Mitteilungen und Anfragen