Sitzung
SR/155/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
22.03.2017
Zeit
19:00-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.02.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bestätigung der Wahl des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Langenstriegis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-089/2017
Ö 5
Bestätigung der Wahl des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Mühlbach/ Hausdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-091/2017
Ö 6
Bestätigung der Wahl des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters für die Freiwillige Feuerwehr Sachsenburg/Irbersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-090/2017
Ö 7
Beschluss zum überarbeiteten Radverkehrskonzeptes der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-598/2017/1
Ö 8
Information zum „1. Sanierungsgebiet Frankenberg - Altstadt“ sowie den Ausgleichsbeträgen (Frau Otto, Frau Mey)

Beschluss: Kenntnis genommen

3.1-596/2017
Ö 9
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-149/2017
Ö 10
Beschluss zum Festsetzungsbeschluss des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

4.0-184/2017/2
Ö 11
Beschluss zum Festsetzungsbeschluss des Wirtschaftsplanes 2017 des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-199/2017
Ö 12
Beschluss zur Vergabe von Prüfungsleistungen im Rahmen der örtlichen Prüfung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-187/2017/1
Ö 13
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion "Konsolidierung der Personalkosten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-266/2017
Ö 14
Beschluss zur Vergabe der Objektplanung für den Umbau und die Sanierung des Ostflügels des Krankenhauses zum Gesundheitszentrum/Medizinischen Versorgungszentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.0-344/2017/2
Ö 15
Beschluss über die Zustimmung zur Änderung der vereinbarten Bebauung und Höhe der Nachzahlung zum Kaufpreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-610/2017/1
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information