Sitzung
SR/153/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
08.02.2017
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zur Beauftragung des Erlebnismuseums für die Stadt- und Industriegeschichte "Zeit-Werk-Stadt" (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-194/2017
Ö 7
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal- Los B 3.2. Mühlbach Ost mit Brücken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-591/2017/1
Ö 8
Beschluss zur Fortschreibung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) zur Förderung von Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung (ESF) innerhalb der neuen Förderperiode 2014 – 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-182/2017/1
Ö 9
Beschluss zum Fördergebiet "Innerer Stadtkern" im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-595/2017
Ö 10
Information zum Jahresabschluss 2013 (mündlicher Vortrag)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Beschluss zur Vergabe von Prüfungsleistungen im Rahmen der örtlichen Prüfung - Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-187/2017/1
Ö 12
Beschluss zur Entnahme aus der Rücklage des Eigenbetriebes Immobilien -Förderung Sanierung Martin-Luther-Gymnasium , Haus II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-188/2017/1
Ö 13
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kita "Taka-Tuka-Land", Los 5: Alu-Glasfassade und Alu-Innentüren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-189/2017/1
Ö 14
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kita "Taka-Tuka-Land", Los 8: Tischlerarbeiten, Innentüren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-190/2017/1
Ö 15
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kita "Taka-Tuka-Land", Los 10: Fliesen- und Plattenbelagsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-191/2017/1
Ö 16
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kita "Taka-Tuka-Land", Los 11: Malerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-193/2017
Ö 17
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Freiberger Straße 57 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-584/2017/1
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information