Sitzung
HA/083/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
30.01.2017
Zeit
19:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-263/2016/1
Ö 4
Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1113/1 Gemarkung Frankenberg an den Pächter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-579/2016
Ö 5
Beschluss zur Aufnahme des Flurstücks 706/24 Gemarkung Frankenberg in das Vorratsvermögen sowie zur Ausschreibung des Flurstücks

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-582/2017/1
Ö 6
Beratung zum Ausschreibungsergebnis der Grundstücksveräußerung Flurstück 962/8 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Beratung zur Fortschreibung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (GIHK) zur Förderung von Vorhaben der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung (ESF) innerhalb der neuen Förderperiode 2014 – 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-182/2017
Ö 8
Information zur Fortschreibung der allgemeinen Wahlbezirke – Bundestagswahl 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1.1-032/2017
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen