Sitzung
SR/151/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
23.11.2016
Zeit
19:00-20:35 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-253/2016/1
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information zum aktuellen Stand EEA/EPAP (mündlicher Vortrag Herr Haudel, KEM)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5.0-172/2016/1
Ö 6
Beschluss zur Abberufung der Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-173/2016/1
Ö 7
Beschluss zur Bestellung des 1. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Immobilien" der Stadt Frankenberg/Sa. zum 01.01.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5.0-174/2016/1
Ö 8
Beschluss zur 3. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

4.0-173/2016/1
Ö 9
Beschluss zur Abberufung der Eigenbetriebsleiterin des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

4.0-174/2016/1
Ö 10
Beschluss zur Neubestellung des 1. und 2. Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. ab 01.01.2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

4.0-175/2016/1
Ö 11
Beschluss zur Bestellung der Bildungsmanagerin der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

4.0-176/2016/1
Ö 12
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 3.0-306/2014/4 vom 18. März 2015 zum Erlass der Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-087/2016/1
Ö 13
Beschluss zur Neufassung der Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsteile des Baumbestandes auf dem Gebiet der Stadt Frankenberg/Sa. (Baumschutzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-088/2016/1
Ö 14
Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-257/2016/1
Ö 15
Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-223/2016/5
Ö 16
Beschluss über die künftige Verfahrensweise bei der Genehmigung von Feuerwerken der Klasse 2 nach dem Sprengstoffgesetz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-020/2016/1
Ö 17
Beschluss zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung im Querbudget 1200

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.1-031/2016
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen