Sitzung
SR/147/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
02.11.2016
Zeit
19:00-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Verpflichtung des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

-247/2016
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-164/2016/1
Ö 6
Beschluss zum Ausgleich des Jahresverlustes gemäß Jahresabschluss des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-165/2016/1
Ö 7
Beschluss zur Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa." für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-166/2016/1
Ö 8
Beschluss zur Rückübertragung von bebauten Grundstücken in das Anlagevermögen der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-163/2016/1
Ö 9
Beschluss zur Beauftragung des leitenden Restaurators für die Sanierung von Schloss Sachsenburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-169/2016
Ö 10
Beschluss zur Vergabe für die Sanierung der Kindertagesstätte "Taka-Tuka-Land", Los 12-Bodenbelagsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-170/2016
Ö 11
Beschluss zur Aufnahme der VwV Investkraft-Maßnahme Nr. 564 "Umrüstung der Beleuchtung im Martin-Luther-Gymnasium, Haus I" in den Wirtschaftsplan 2017ff. des Eigenbetriebes "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-171/2016
Ö 12
Beschluss zur Umlageerhebung Abwasser des Zweckverbandes „Kommunale
Wasserver-/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ (ZWA) Hainichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-249/2016/1
Ö 13
Beschluss zur Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-146/2016/1
Ö 14
Beschluss zur Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

3.2-082/2016/2
Ö 15
Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-085/2016/1
Ö 16
Beschluss zum Erwerb der Flurstücke 648 und 1462 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-551/2016/1
Ö 17
Beschluss zur Beauftragung von Bauleistungen für die Maßnahme Lerchenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-552/2016/1
Ö 18
Beschluss zur Beauftragung von Bauleistungen für die Maßnahme Sanierung des Friedensparks in Frankenberg/Sa. - Los 01 Landschaftsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-555/2016/1
Ö 19
Beschluss zur Beauftragung der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen mit der Programmbegleitung der ESF-Förderperiode 2014-2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-169/2016/1
Ö 20
Beschluss zur Gesamtfinanzierung des Regionalmanagements der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-561/2016
Ö 21
Beschluss zur Bestätigung der Konzeption zur Projektentwicklung Gesundheitszentrum Frankenberg/Sa. vom 30.08.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3.1-562/2016
Ö 22
Beschluss zur 4. Änderungssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege der Stadt Frankenberg/Sa. vom 04.04.2007 (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-162/2016/3
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information