Sitzung
SR/142/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
22.06.2016
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschluss zur Veräußerung des Flurstücks 745/2 sowie einer Teilfläche aus dem Flurstück 745/1 und 925a Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschluss zur Satzung über eine Veränderungssperre zum aufzustellenden Bebauungsplan Nr. 18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-513/2016/1
Ö 4
Beschluss zur Vergabe von weiterführenden Planungsleistungen für die Sanierung des Friedensparks in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-518/2016/1
Ö 5
Beschluss zur Vergabe Herstellung und Verteilung des Amtsblattes Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-240/2016/1
Ö 6
Information zur Abrechnung der Betriebskosten der Frankenberger Kindertagesstätten 2015 (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-148/2016
Ö 7
Beschluss zur 2. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Bildung, Kultur und Sport der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-149/2016
Ö 8
Beratung zur Analyse Kindertagesstättenkonzeption mit Stand 10.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-150/2016/1
Ö 9
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption mit Stand 10.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-151/2016/1
Ö 10
Beschluss zur Satzung der Jugendkunstschule im Eigenbetrieb "Bildung, Kultur und Sport" der Stadt Frankenberg/Sa. (wird nachgereicht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-152/2016/1
Ö 11
Beschluss zur Entgeltordnung der Jugendkunstschule Frankenberg/Sa. (wird nachgereicht)

Beschluss: zurückgestellt

4.0-153/2016/1
Ö 12
Beschluss zum Verkauf der Kindertagesstätte Wasserflöhe bei gleichzeitiger Übernahme einer Bürgschaft für die WGF Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.2-139/2016/1
Ö 13
Beschluss zur Verwendung des Verkaufserlöses der Kindertagesstätte Wasserflöhe Dittersbach durch den Eigenbetrieb Immobilien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-140/2016/1
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen