Sitzung
SR/139/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
26.04.2016
Zeit
19:30-21:05 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschluss zum energetischen Konzept Lützelhöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-475/2016/1
Ö 4
Beschluss über die Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalplanes Region Chemnitz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

3.1-474/2016/1
Ö 5
Beschluss zu Planungen der Baumaßnahme "Naturerlebnisraum Zschopauaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-099/2016/1
Ö 6
Beschluss zu Planungen der Baumaßnahme "Paradiesgärten Mühlbachtal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

-099/2016/2
Ö 7
Beschluss zu Planungen der Baumaßnahme "Aufwertung der Innenstadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-099/2016/3
Ö 8
Beschluss zur Planung der Brücke über den Mühlbach - Baderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-466/2016/1
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 3.1-436/2015 Vergabe eines Straßennamens

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-468/2016/1
Ö 10
Beschluss zur Vergabe eines Straßennamens für den neuen Abschnitt an der Pestalozzistraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-436/2015/3
Ö 11
Beschluss zur Hauptsatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

-222/2016/3
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen