SessionNet | Stadtrat - 13.11.2019

Sitzung

SR/200/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3

Datum

13.11.2019

Zeit

19:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-397/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-402/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

-396/2019/1

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-400/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.3-024/2019/1

Beschluss: zurückgestellt

-404/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

5.0-348/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-190/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-191/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-893/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.0-462/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-897/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-898/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.0-460/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-895/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-451/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-459/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5.0-345/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-346/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-347/2019/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 VOBestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.09.2019

Ö 3 VOBestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2019

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters

Ö 5 VOBeschluss über den Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates hinsichtlich einer offiziellen oder inoffiziellen Tätigkeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit

Ö 6 VOBeschluss zur Gründung der Frankenberger Kultur gGmbH

Ö 7 VOBeschluss zur Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Ö 8 VOBeschluss über die Anträge der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa.

Ö 9 VOBeschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2020 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Ö 10 VOBeschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020

Ö 11 VOBeschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Ö 12 VOBeschluss zur Veräußerung der Flurstücke 1084/7, 1084/9 und eine Teilfläche des Flurstücks 1084/10 alle Gemarkung Frankenberg an den Bauträger

Ö 13 VOBeschluss zum Kauf eines Hubsteigers

Ö 14 VOBeschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2020 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e.V.

Ö 15 VOBeschluss zum geplanten Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Wohn- und Geschäftshaus Humboldtstraße 1 - Tischvorlage

Ö 16 VOBeschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" zur Errichtung eines Gabionenzaunes

Ö 17 VOBeschlusses der Satzung zur Teilaufhebung der Sanierungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Ö 18 VOBeschluss zum Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost"

Ö 19 VOBeschluss über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen nach der Einstellplatzsatzung

Ö 20 VOBeschluss zur Beauftragung der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben Jugendkunstschule

Ö 21 VOBeschluss zur Beauftragung der WGF - Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben KiTa Little Foxes

Ö 22 VOBeschluss zur Beauftragung der WGF – Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben Schloss Sachsenburg

Ö 23 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information