Sitzung
SR/200/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
13.11.2019
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-397/2019
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-402/2019
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates hinsichtlich einer offiziellen oder inoffiziellen Tätigkeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-396/2019/1
Ö 6
Beschluss zur Gründung der Frankenberger Kultur gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-400/2019/1
Ö 7
Beschluss zur Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Beschluss: zurückgestellt

1.3-024/2019/1
Ö 8
Beschluss über die Anträge der Fraktionen des Stadtrates der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: Kenntnis genommen

-404/2019
Ö 9
Beschluss zur Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2020 - Eigenbetrieb "Immobilien der Stadt Frankenberg/Sa."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-348/2019/1
Ö 10
Beschluss zu den Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-190/2019
Ö 11
Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.2-191/2019
Ö 12
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 1084/7, 1084/9 und eine Teilfläche des Flurstücks 1084/10 alle Gemarkung Frankenberg an den Bauträger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-893/2019/1
Ö 13
Beschluss zum Kauf eines Hubsteigers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-462/2019/1
Ö 14
Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2020 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-897/2019/1
Ö 15
Beschluss zum geplanten Abschluss einer Sanierungsvereinbarung für das Wohn- und Geschäftshaus Humboldtstraße 1 - Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

3.1-898/2019
Ö 16
Beschluss zu einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Mühlberg" zur Errichtung eines Gabionenzaunes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-460/2019/1
Ö 17
Beschlusses der Satzung zur Teilaufhebung der Sanierungssatzung der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-895/2019/1
Ö 18
Beschluss zum Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbegebiet Ost"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-451/2019/1
Ö 19
Beschluss über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen nach der Einstellplatzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.0-459/2019/1
Ö 20
Beschluss zur Beauftragung der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben Jugendkunstschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-345/2019/1
Ö 21
Beschluss zur Beauftragung der WGF - Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben KiTa Little Foxes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-346/2019/1
Ö 22
Beschluss zur Beauftragung der WGF – Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sa. zur Projektsteuerung zum Bauvorhaben Schloss Sachsenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-347/2019/1
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information