SessionNet | Stadtrat - 08.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

3.2-076/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

-233/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-238/2016

Beschluss: zurückgestellt

-234/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-142/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2

3.1-506/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-143/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-508/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-510/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-509/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-507/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 3.1-505/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-502/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-494/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-495/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-496/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-497/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-336/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-075/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

2.1-018/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.04.2016

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2016

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.05.2016

Ö 5 Verabschiedung der Leiterin des Martin-Luther-Gymnasiums, Frau Rosengart Burkert

Ö 6 VOBeschluss zum Betriebsgutachten für den Wald der Stadt Frankenberg/Sa. für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2024

Ö 7 Information zum Neubau Verbrauchermarkt LIDL (mündlicher Vortrag)

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Information über Maßnahmen zur Veränderung in der Verkehrsführung (mündlicher Vortrag)

Ö 10 VOBeschluss aus Anlass 25 Jahre Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“

Ö 11 VOBeschluss zur Anerkennung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen

Ö 12 VOBeschluss zur Berufung von Herrn Ronny Kämpfe als beratendes Mitglied des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Bildung, Kultur und Sport

Ö 13 VOBeschluss zur Veränderung der Leitungsstruktur im Eigenbetrieb BKS und Planung zum Aufbau einer Stelle „Stadtmarketing/ Projektmanagement„ in der Stadtverwaltung

Ö 14 VOBeschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Mühlenstraße im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Ö 15 VOBeschluss zum Umbau des Bildungszentrums (Baubeschluss)

Ö 16 VOBeschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Schuhmachergasse im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Ö 17 VOBeschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für den Mühlgraben im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Ö 18 VOBeauftragung von Planungsleistungen für die Badergasse im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Ö 19 VOBeschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Wassergasse im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Ö 20 Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für Brückenbaumaßnahmen im Bereich der Zone C der Landesgartenschau

Ö 21 VOBeschluss zum Erwerb des Flurstücks 304/4 Gemarkung Frankenberg

Ö 22 VOBeschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Mühlenstraße 9 in Frankenberg

Ö 23 VOBeschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Fabrikstraße 9 in Frankenberg

Ö 24 VOBeschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Töpferstraße 21 in Frankenberg

Ö 25 VOBeschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Altenhainer Straße 13 in Frankenberg

Ö 26 VOBeschluss zur Richtigstellung des Wortlautes der Sitzungsvorlage 3.1-421/2015/1 "Beschluss zur Anpassung an das ortsübliche Nutzungsentgelt für Garagen"

Ö 27 VOBeschluss zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Frankenberg/ Sa.

Ö 28 Einwohnerfragestunde

Ö 29 VOBeschluss der Verordnung der Stadt Frankenberg/Sa. über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Ö 30 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information

N 2 gesperrte Information

N 3 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 5 gesperrte Information

N 6 gesperrte Information

N 7 gesperrte Information