Sitzung
SR/141/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
08.06.2016
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.04.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 11.05.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Verabschiedung der Leiterin des Martin-Luther-Gymnasiums, Frau Rosengart Burkert

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zum Betriebsgutachten für den Wald der Stadt Frankenberg/Sa. für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-076/2016/1
Ö 7
Information zum Neubau Verbrauchermarkt LIDL (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Information über Maßnahmen zur Veränderung in der Verkehrsführung (mündlicher Vortrag)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Beschluss aus Anlass 25 Jahre Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-233/2016/1
Ö 11
Beschluss zur Anerkennung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen

Beschluss: zurückgestellt

-238/2016
Ö 12
Beschluss zur Berufung von Herrn Ronny Kämpfe als beratendes Mitglied des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-234/2016/1
Ö 13
Beschluss zur Veränderung der Leitungsstruktur im Eigenbetrieb BKS und Planung zum Aufbau einer Stelle „Stadtmarketing/ Projektmanagement„ in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 2

4.0-142/2016/1
Ö 14
Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Mühlenstraße im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-506/2016
Ö 15
Beschluss zum Umbau des Bildungszentrums (Baubeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5.0-143/2016/1
Ö 16
Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Schuhmachergasse im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-508/2016
Ö 17
Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für den Mühlgraben im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-510/2016
Ö 18
Beauftragung von Planungsleistungen für die Badergasse im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-509/2016
Ö 19
Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für die Wassergasse im Bereich der Kernzone C der Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-507/2016
Ö 20
Beschluss zur Beauftragung von Planungsleistungen für Brückenbaumaßnahmen im Bereich der Zone C der Landesgartenschau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 21
Beschluss zum Erwerb des Flurstücks 304/4 Gemarkung Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-502/2016/1
Ö 22
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Mühlenstraße 9 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-494/2016/1
Ö 23
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Fabrikstraße 9 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-495/2016/1
Ö 24
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Töpferstraße 21 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-496/2016/1
Ö 25
Beschluss zum Vertragsabschluss zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Altenhainer Straße 13 in Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-497/2016/1
Ö 26
Beschluss zur Richtigstellung des Wortlautes der Sitzungsvorlage 3.1-421/2015/1 "Beschluss zur Anpassung an das ortsübliche Nutzungsentgelt für Garagen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-336/2016
Ö 27
Beschluss zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Frankenberg/ Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-075/2016/1
Ö 28
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 29
Beschluss der Verordnung der Stadt Frankenberg/Sa. über Parkgebühren (Parkgebührenordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.1-018/2016
Ö 30
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information