Sitzung
SR/207/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Veranstaltungs- und Kulturforum Stadtpark Frankenberg/Sa., Hammertal 3
Datum
04.03.2020
Zeit
19:00-19:28 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

-433/2020
Ö 3
Beschluss der Beteiligung an der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lichtenau

Beschluss: zurückgestellt

3.1-902/2020/1
Ö 4
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - kostenfreie Schulspinde
-443/2020/1
Ö 5
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Schülerhaushalt
-444/2020/1
Ö 6
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Elternbeitragsbonus für Feuerwehrangehörige
-445/2020/1
Ö 7
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Trinkwasserspender
-446/2020/1
Ö 8
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Feuerwerk

Beschluss: zurückgezogen

-447/2020/1
Ö 9
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Bürgerfragestunde erhöhen
-448/2020/1
Ö 10
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Nistkästen
-454/2020/1
Ö 11
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Kneipp-Pfad
-455/2020/1
Ö 12
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Einleitung Schutzmaßnahmen Ehrenmal Lützeltal
-456/2020/1
Ö 13
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Dialogdisplay-Einsatzstellen

Beschluss: zurückgezogen

-457/2020/1
Ö 14
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Parkgebühren per App
-458/2020/1
Ö 15
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Bebauungsplan Ortschaften
-450/2020/1
Ö 16
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Solaranlagen auf städtischen Dächern
-451/2020/1
Ö 17
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Kirchgasse Sachsenburg

Beschluss: zurückgezogen

-452/2020/1
Ö 18
Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Abbiegeassistenten ab 2021
-453/2020/1
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20
Beratung zur Änderung der Geschäftsordnung (Weiterführung TOP 4, Sitzung 05.02.2020)

Beschluss: zurückgestellt

-434/2020/1
N 1
gesperrte Information