Sitzung
TA/152/2020
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
03.03.2020
Zeit
19:00-20:25 Uhr
Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Technischen Ausschusses vom 25.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-425/2020
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Frankenberg/Sa. vom 21.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-120/2020
Ö 4
Information zur Änderung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Humboldtstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2.1-027/2020
Ö 5
Beratung zur Stellungnahme der Stadt zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans der Gemeinde Niederwiesa

Beschluss: empfohlen

3.0-478/2020
Ö 6
Beratung zum Beschluss der Beteiligung an der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lichtenau

Beschluss: empfohlen

3.1-902/2020
Ö 7
Beratung zur Aufhebung des Beschlusses 3.2-118/2019/1 vom 11.12.2019 Ersatzbeschaffung eines LkW`s mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes

Beschluss: empfohlen

3.2-118/2019/3
Ö 8
Beratung zum Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines LkW´s mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes

Beschluss: empfohlen

3.2-118/2019/4
Ö 9
Beschluss zum Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Garage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Beschluss zur Vergabe der Gesamtleistung zur Umsetzung des Einzelprojektes "Industrie- und Geschichtslehrpfad" für das EFRE-Gebiet "Innenstadt und Zschopautal" in Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-481/2020
Ö 11
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Bebauungsplan Ortschaften

Beschluss: abgelehnt

-450/2020
Ö 12
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Solaranlagen auf städtischen Dächern

Beschluss: abgelehnt

-451/2020
Ö 13
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Kirchgasse Sachsenburg

Beschluss: zurückgezogen

-452/2020
Ö 14
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Abbiegeassistenten ab 2021

Beschluss: abgelehnt

-453/2020
Ö 15
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Nistkästen

Beschluss: abgelehnt

-454/2020
Ö 16
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Kneipp-Pfad

Beschluss: abgelehnt

-455/2020
Ö 17
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Einleitung Schutzmaßnahmen Ehrenmal Lützeltal

Beschluss: abgelehnt

-456/2020
Ö 18
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Dialogdisplay-Einsatzstellen

Beschluss: zurückgezogen

-457/2020
Ö 19
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Parkgebühren per App

Beschluss: abgelehnt

-458/2020
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen