Stadtrat 04.03.2020

Zeit: 19:00-19:28 Uhr
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1Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung     
 Beschluss: geändert beschlossen  
2Bestätigung der Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2019  -433/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
3Beschluss der Beteiligung an der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lichtenau  3.1-902/2020/1   
 Beschluss: zurückgestellt  
4Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - kostenfreie Schulspinde  -443/2020/1   
5Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Schülerhaushalt  -444/2020/1   
6Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Elternbeitragsbonus für Feuerwehrangehörige  -445/2020/1   
7Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Trinkwasserspender  -446/2020/1   
8Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Feuerwerk  -447/2020/1   
 Beschluss: zurückgezogen  
9Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Bürgerfragestunde erhöhen  -448/2020/1   
10Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Nistkästen  -454/2020/1   
11Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Kneipp-Pfad  -455/2020/1   
12Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Einleitung Schutzmaßnahmen Ehrenmal Lützeltal  -456/2020/1   
13Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Dialogdisplay-Einsatzstellen  -457/2020/1   
 Beschluss: zurückgezogen  
14Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Parkgebühren per App  -458/2020/1   
15Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Bebauungsplan Ortschaften  -450/2020/1   
16Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Solaranlagen auf städtischen Dächern  -451/2020/1   
17Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Kirchgasse Sachsenburg  -452/2020/1   
 Beschluss: zurückgezogen  
18Beschluss zum Antrag der AfD-Fraktion - Abbiegeassistenten ab 2021  -453/2020/1   
19Mitteilungen und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Beratung zur Änderung der Geschäftsordnung (Weiterführung TOP 4, Sitzung 05.02.2020)  -434/2020/1   
 Beschluss: zurückgestellt  
1gesperrte Information