Technischer Ausschuss 03.03.2020

Zeit: 19:00-20:25 Uhr
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1Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Technischen Ausschusses vom 25.11.2019  -425/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Frankenberg/Sa. vom 21.01.2020  3.2-120/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Information zur Änderung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in der Humboldtstraße  2.1-027/2020   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beratung zur Stellungnahme der Stadt zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans der Gemeinde Niederwiesa  3.0-478/2020   
 Beschluss: empfohlen  
6Beratung zum Beschluss der Beteiligung an der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lichtenau  3.1-902/2020   
 Beschluss: empfohlen  
7Beratung zur Aufhebung des Beschlusses 3.2-118/2019/1 vom 11.12.2019 Ersatzbeschaffung eines LkW`s mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes  3.2-118/2019/3   
 Beschluss: empfohlen  
8Beratung zum Beschluss zur Ersatzbeschaffung eines LkW´s mit Ladekran und Hydraulik für den Winterdienst des städtischen Bauhofes  3.2-118/2019/4   
 Beschluss: empfohlen  
9Beschluss zum Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Garage  3.0-477/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Beschluss zur Vergabe der Gesamtleistung zur Umsetzung des Einzelprojektes "Industrie- und Geschichtslehrpfad" für das EFRE-Gebiet "Innenstadt und Zschopautal" in Frankenberg/Sa.  3.0-481/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Bebauungsplan Ortschaften  -450/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
12Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Solaranlagen auf städtischen Dächern  -451/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
13Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Kirchgasse Sachsenburg  -452/2020   
 Beschluss: zurückgezogen  
14Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Abbiegeassistenten ab 2021  -453/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
15Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Nistkästen  -454/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
16Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Kneipp-Pfad  -455/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
17Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Einleitung Schutzmaßnahmen Ehrenmal Lützeltal  -456/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
18Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Dialogdisplay-Einsatzstellen  -457/2020   
 Beschluss: zurückgezogen  
19Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Parkgebühren per App  -458/2020   
 Beschluss: abgelehnt  
20Mitteilungen und Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen