Sitzung
HA/115/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
02.03.2020
Zeit
19:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Technischen Ausschusses vom 25.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-425/2020
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-442/2020
Ö 4
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-427/2020
Ö 5
Beratung zur Auslobung eines Wettbewerbes "30 Jahre Städtepartnerschaft" Frankenberg/Sa. und Frankenberg/Eder

Beschluss: Kenntnis genommen

-459/2020
Ö 6
Beratung zum Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Sicherheit und öffentlichen Ordnung in der Stadt

Beschluss: empfohlen

-449/2020
Ö 7
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Feuerwerk

Beschluss: Kenntnis genommen

-447/2020
Ö 8
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Trinkwasserspender

Beschluss: Kenntnis genommen

-446/2020
Ö 9
Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Bürgerfragestunde erhöhen

Beschluss: Kenntnis genommen

-448/2020
Ö 10
Beratung zum Beschluss zur Veräußerung eines Teilfläche des Flurstücks 681 Gemarkung Dittersbach – Parzelle Nr. 4

Beschluss: empfohlen

3.0-482/2020
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen