Hauptausschuss 02.03.2020

Zeit: 19:00-19:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Technischen Ausschusses vom 25.11.2019  -425/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
3Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2020  -442/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
4Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung  -427/2020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Beratung zur Auslobung eines Wettbewerbes "30 Jahre Städtepartnerschaft" Frankenberg/Sa. und Frankenberg/Eder  -459/2020   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Beratung zum Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Sicherheit und öffentlichen Ordnung in der Stadt  -449/2020   
 Beschluss: empfohlen  
7Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Feuerwerk  -447/2020   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Trinkwasserspender  -446/2020   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion - Bürgerfragestunde erhöhen  -448/2020   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Beratung zum Beschluss zur Veräußerung eines Teilfläche des Flurstücks 681 Gemarkung Dittersbach – Parzelle Nr. 4  3.0-482/2020   
 Beschluss: empfohlen  
11Mitteilungen und Anfragen