Sitzung
HA/105/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
21.01.2019
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-345/2018
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-346/2019
Ö 4
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

-344/2018
Ö 5
Beratung zur Umlagefinanzierung im Jahr 2019 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e.V.

Beschluss: empfohlen

3.1-852/2019
Ö 6
Beratung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: empfohlen

1.3-005/2019
Ö 7
Beratung zur Veräußerung einer Teilfläche von ca. 5.000 m² des Flurstücks 255/3 Gemarkung Dittersbach

Beschluss: empfohlen

3.1-849/2018
Ö 8
Beratung zur Veräußerung der Flurstücke 171/7, 646/1, 646/a, 646 sowie Teilflächen der Flurstücke 646/3, 645/7, 239/12 und 646/5 alle Gemarkung Dittersbach mit einer Gesamtfläche von ca. 96.552 m² an ELA Container GmbH

Beschluss: empfohlen

3.1-857/2019
Ö 9
Beratung zum Erwerb des Flurstücks 1023/1 Gemarkung Frankenberg von ELA Container GmbH

Beschluss: empfohlen

3.1-858/2019
Ö 10
Beratung zur Veräußerung des Grundstücks Schloßstraße 23

Beschluss: empfohlen

3.1-864/2019
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information