Sitzung
SR/030/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
24.01.2007
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH - Zuschusszahlung I/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.0-031/2006/1
Ö 4
Beschluss zur Umsetzung der Museumskonzeption, Überführung der städtischen Museen in die Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH Frankenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-025/2007/1
Ö 5
Beschluss zur Beauftragung der Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH zur Übernahme des Sachbereiches Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Frankenberg/Sa.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-027/2007/1
Ö 6
Beschluss zum Antrag des Evangelischen Schulvereins Frankenberg e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

-024/2006/2
Ö 7
Beschluss zur Veräußerung des Grundstückes Frankenberger Straße 68, OT Mühlbach, hier Höhe des Kaufpreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-122/2006/3
Ö 8
Beschluss zur Zusammenarbeit innerhalb eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-047/2007/1
Ö 9
Wahl eines Stadtrates in den Stiftungsrat der "Leo-Lessig-KUNST-Stiftung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-026/2007/1
Ö 10
Beschluss zur Einstellung des Klageverfahrens zwischen der Stadt Frankenberg und der LGS Sachsenpark GmbH Liegenschafts- und Grundstücksentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-048/2007/1
Ö 11
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 1. BA Los 6: Dach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-028/2006
Ö 12
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 1. BA Los 11: Maler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-031/2006
Ö 13
Vergabebeschluss zur Generalsanierung und Umbau der Erich-Viehweg-Mittelschule, 1. BA Los 12: Tischler

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.2-032/2006
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information