Sitzung
SR/125/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15, Ratssaal der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa., Markt 15
Datum
15.07.2015
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellen der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 20.05.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-183/2015
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-178/2015/1
Ö 7
Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Besetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-185/2015
Ö 8
Beschluss zur Einstellung der/des Leiterin/Leiters des Sachgebietes "Allgemeine Bauangelegenheiten" (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1.0-137/2015
Ö 9
Beschluss zum Jahresabschluss der WGF-Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.2-125/2015
Ö 10
Information über den Jahresabschluss der GGF-Gebäudemanagementgesellschaft mbH Frankenberg/Sachsen für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-126/2015
Ö 11
Information über den Jahresabschluss der VKF-Veranstaltungs- und Kultur GmbH Frankenberg/Sachsen für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1.2-127/2015
Ö 12
Information zur Abrechnung der Betriebskosten der Frankenberger Kindertagesstätten 2014 – Ermittlung der Elternbeiträge zum Stand 22.06.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

4.0-112/2015/1
Ö 13
Information zum Halbjahresbericht des Eigenbetriebes Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Information zum Halbjahresbericht des Eigenbetriebes Immobilien

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Information zum Halbjahresbericht der Stadtverwaltung Frankenberg/Sa. (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Beschluss über die Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1.2-128/2015
Ö 17
Beschluss der Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan und Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.2-124/2015
Ö 18
Beschluss zur Fortschreibung der Kindertagesstättenkonzeption mit Stand 11.06.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-114/2015/1
Ö 19
Beschluss zur veränderten Nutzung des Bildungszentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-105/2015/2
Ö 20
Beschluss zur veränderten Nutzung des Stadthauses "Ross"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.0-106/2015/2
Ö 21
Beschluss zur Bereitstellung von Fördermitteln der Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) und Stadtumbau Ost - Erweiterte Innenstadt (SUO) für Sanierung von Gebäuden in Privateigentum in Vorbereitung auf die Landesgartenschau 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-397/2015/1
Ö 22
Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung mit Herrn Timmel für das Objekt Humboldtstraße 19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-399/2015/1
Ö 23
Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung mit der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg Sachsen für das Objekt Baderberg 10-14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-324/2015/1
Ö 24
Beschluss zum Abschluss einer Sanierungsvereinbarung mit der Wohnungsgesellschaft mbH Frankenberg Sachsen für das Objekt Parkstraße 11, ehemaliges Kino

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.0-323/2015/1
Ö 25
Beschluss zur Änderung der Entscheidung zum Standort des Gesundheitszentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

-181/2015/1
Ö 26
Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses "Krankenhaus Frankenberg" in "Gesundheitszentrum Frankenberg" im Bereich der August-Bebel-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-404/2015/1
Ö 27
Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes, hier Änderung "Gemeinbedarfsflächen" in "Sondergebiet" im Bereich der August-Bebel-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3.1-405/2015/1
Ö 28
Beschluss über den Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 17 "Gesundheitszentrum Frankenberg/Sa. (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

3.1-412/2015
Ö 29
Beschluss zur Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 30
Beschluss zur Veräußerung der Flurstücke 7/2, 7/3, 7/5 und einer Teilfläche des Flurstückes 7/4 Gemarkung Gunnersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1-407/2015
Ö 31
Beschluss zum Erwerb des Flurstückes 1438 Gemarkung Frankenberg, Auenweg 16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3.1-408/2015
Ö 32
Beschluss zum Wahltermin der Bürgermeisterwahl 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

-184/2015
Ö 33
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information